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Jetzt Zeichen setzen!

aus Wikipedia, der freien EnzyklopÀdie
70 Jahre Befreiung des KZ Auschwitz
Kundgebung am Heldenplatz, 27. JĂ€nner 2015

Jetzt Zeichen setzen! ist eine 2011 gegrĂŒndete Plattform, die mehr als 50 österreichische Organisationen und Gruppen aus der Zivilgesellschaft sowie Parteien vernetzt, die unter diesem Motto Gedenktage fĂŒr die Opfer des Nationalsozialismus veranstalten und mit Protestkundgebungen und anderen Aktionen gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus in der Öffentlichkeit auftreten.[1]

Organisator der Plattform ist Nikolaus Kunrath.

TrÀger der Plattform

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Zu den bedeutendsten TrĂ€gern der Netzwerkplattform zĂ€hlen der ÖGB, die Österreichische Gewerkschaftsjugend und die Österreichische HochschĂŒlerInnenschaft, die Parteien SPÖ, Die GrĂŒnen und KPÖ sowie die drei Konfessionen der Katholiken, Evangelische und Israeliten, das Mauthausen Komitee Österreich und die Lagergemeinschaften der KZ Auschwitz, Buchenwald und RavensbrĂŒck. DarĂŒber hinaus gehören der Plattform eine Reihe vor Organisationen und Vereinigungen der österreichischen Zivilgesellschaft an:

Die Hauptveranstalter konnten auch eine Reihe ihrer Teil- und Vorfeldorganisationen zur UnterstĂŒtzung der Plattform motivieren, zum Beispiel auf sozialdemokratischer Seite die SPÖ Wien, die SPÖ Bildung und die SPÖ-Frauen, die Jugend-, SchĂŒler- und Studentenorganisationen AKS, SJÖ, JG, FSG Jugend und VSStÖ, weiters ASKÖ Wien, BSA und Volkshilfe Wien, den Bund Sozialistischer FreiheitskĂ€mpfer und den Bund Sozialdemokratischer Juden (Avodah) sowie die SoHo. Seitens der GrĂŒnen zĂ€hlten zu UnterstĂŒtzern auch die Landesorganisationen von Wien und NÖ, die GrĂŒnalternative Jugend und die GRAS sowie die GrĂŒnen Frauen Wien und die GrĂŒne "Generation Plus" (vormals GrĂŒne SeniorInnen). Neben der KPÖ beteiligen sich auch der Gewerkschaftliche Linksblock im ÖGB, neben der Katholischen Aktion auch die Katholische Jugend Österreich und die ökumenisch orientierte Organisation Pax Christi Österreich, auf jĂŒdischer Seite auch Misrachi Österreich und die ZPC-Loge der B’nai B’rith sowie die sozialistisch-zionistische Jugendorganisation Hashomer Hatzair.

Weitere TrĂ€ger sind fallweise oder regelmĂ€ĂŸig der Verein Fibel und MoRaH Austria, die Initiative liberaler Muslime (ILMÖ) und die Initiative Muslimischer Österreicher-innen (IMÖ), die Rassismusfreien Zonen Wien-Leopoldstadt und Transdanubien sowie eine Reihe weiterer Organisationen gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus und Rassismus bzw. fĂŒr den Christlich-jĂŒdischen Dialog oder die Integration von Migranten, Martin JĂ€ggle und Doron Rabinovici sowie 2015 erstmals die Bundesjugendvertretung.[2]

Demonstration 2012

Auslösend fĂŒr die GrĂŒndung der Vernetzungsplattform Jetzt Zeichen setzen! waren die Ereignisse am 8. Mai 2011. Der Wiener Korporationsring (WKR) hielt damals ein Totengedenken am Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation Hitler-Deutschlands auf dem Heldenplatz ab. Am 27. JĂ€nner 2012 fand die Veranstaltung des WKR-Balles in der Wiener Hofburg statt. Es handelt sich beim 27. JĂ€nner um den Tag der Wiederkehr der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz. Der WKR-Ball war jahrzehntelang ein Treffpunkt rechter und rechtsextremer Politiker aus ganz Europa; darunter waren auch einige, die den Holocaust zumindest relativierten.[3][4] Die Veranstalter rechtfertigten sich damit, dass der Ball traditionell am letzten Freitag im JĂ€nner stattfinde. Jetzt Zeichen setzen! proklamierte eine Gedenk- und Aktionswoche vor dem Ballabend[1] mit folgender BegrĂŒndung:

„Rechtsextreme Vereinigungen versuchen sich in der Mitte unserer Gesellschaft einzunisten. In den reprĂ€sentativen RĂ€umlichkeiten der Hofburg soll der von rechtsextremen Organisationen getragene WKR-Ball stattfinden. Und das ausgerechnet am Tag der Befreiung von Auschwitz. Wir finden das unertrĂ€glich.“

– Jetzt Zeichen setzen!: Aufruftext zur Gedenk- und Aktionswoche 2012

Der WKR-Ball fand 2012 – mit Marine Le Pen als Ehrengast – zum letzten Mal statt.[5] Die Betreibergesellschaft der Hofburg hatte den Vertrag gekĂŒndigt. Auch verlor die Institution Wiener Ball aufgrund der GĂ€ste des WKR-Balls den Status als UNESCO-Welterbe. Die Plattform jedoch löste sich nicht auf, sondern konzentriert sich seither auf die Ausrichtung eines wĂŒrdigen Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. JĂ€nner sowie auf Gegenveranstaltungen zu weiteren Veranstaltungen des Wiener Korporationsringes.

Weiters beteiligt sich die Plattform – gemeinsam mit der Initiative NOWKR und der Offensive gegen Rechts – an den Protestkundgebungen gegen den Wiener Akademikerball, der seit 2013 von der FPÖ Wien als inoffizielle Nachfolgeveranstaltung des WKR-Balls organisiert wird.

Holocaust-Gedenken am Heldenplatz

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Holocaust-Gedenktag 2012
Dora Schimanko und Hans-Henning Scharsach sprechen am Heldenplatz, 27. JĂ€nner 2012

Die wichtigste Kundgebung der Plattform ist dem Gedenken an die Opfer des Holocaust gewidmet und findet alljÀhrlich am 27. JÀnner, dem Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, auf dem Wiener Heldenplatz statt.

Unter dem Motto „Die extreme Rechte aus dem Takt bringen!“ stand die erste Kundgebung der Plattform am Abend des 27. JĂ€nner 2012, die von mehr als 50 Vereinen und Organisationen getragen wurde und mehrere Tausend Teilnehmer versammeln konnte. Laut Angaben der Polizei waren 2.500 Teilnehmer am Heldenplatz, laut Angaben von Vorarlberg-Online hingegen 6.000.[6][7] Es sprachen die Holocaust-Überlebende Dora Schimanko, der Autor Hans-Henning Scharsach und die GrĂŒnen-Politikerin Alev Korun. Das begleitende Musikprogramm bestritten u. a. Clara Luzia, Christoph & Lollo, Kommando Elefant und Maur Due & Lichter. Diese Veranstaltung richtete sich zugleich gegen die Veranstaltung des WKR-Balles in der Hofburg, welcher an diesem Abend zum letzten Mal stattfand.

In den Tagen davor gab es ein dichtes Rahmenprogramm in Form einer Gedenk- und Aktionswoche gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus mit zahlreichen Diskussionsveranstaltungen, Buch- und FilmprĂ€sentation, antifaschistischen SpaziergĂ€ngen, einer Online-Demo und einem Frauen-Brunch, veranstaltet von TrĂ€gerorganisationen der Plattform.[8] AnlĂ€sslich einer Kranzniederlegung – ebenfalls am Heldenplatz – um 13 Uhr des Internationalen Holocaustgedenktages sprachen unter anderem der KZ-Überlebende Rudolf Gelbard, die GrĂŒnen-Vorsitzende Eva Glawischnig und der IKG-PrĂ€sident Ariel Muzicant.[9][10]

Aufgrund des hohen Zuspruches zur ersten Heldenplatz-Gedenkveranstaltung am Holocaustgedenktag 2012 entwickelte sich rasch eine Tradition dieser Veranstaltung, die jeweils von einem breiten Spektrum der Zivilgesellschaft getragen wird. 2013 sprachen die KZ-Überlebende und WiderstandskĂ€mpferin KĂ€the Sasso, der PrĂ€sident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien Oskar Deutsch und der Vorsitzende des Mauthausen Komitees Österreich Willi Mernyi, die VizebĂŒrgermeisterin von Wien, Renate Brauner (SPÖ), und Maria Vassilakou (GrĂŒne), der Superintendent der evangelisch-methodistischen Kirche, Helmut Nausner, und Rodaina El Batnigi, Sprecherin der Bundesjugendvertretung. Es moderierte Katharina Stemberger, es musizierten das Ensemble Scholem Alejchem sowie Isaac Loberan mit Ensemble.[11]

Auf der Gedenkveranstaltung 2014, die wiederum Jetzt Zeichen setzen! organisiert hatte, sprachen die Zeitzeugin Miriam Auerbach und der Holocaust-Überlebende Rudolf Sarközi, die Politiker David Ellensohn (GrĂŒne), Manfred Juraczka (ÖVP) und Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ), erneut Oskar Deutsch, weiters Laura Schoch, die Vorsitzende der Bundesjugendvertretung.[12] Ihre Rede stand unter dem Titel: Wer schweigt, stimmt zu! Bezugnehmend auf die Anti-Akademikerballdemo drei Tage zuvor, sagte sie:

„Vom vergangenen Freitag habe ich als junger Mensch von heute einen Ausruf von einem Jungen von gestern mitgenommen, von Rudi Gelbard, einem Überlebenden von Theresienstadt, der unsere Aufgabe auf den Punkt bringt: ‚No pasaran! Wir lassen sie nicht durch!‘ und ich möchte das noch ergĂ€nzen – nicht letzte Woche, nicht heute und an keinem anderen Tag.“

– Laura Schoch: AnlĂ€sslich des 69. Jahrestags der Befreiung des NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau, Rede am Wiener Heldenplatz, 27. JĂ€nner 2014.[13]

Das anschließende Totengebet sprach Oberrabbiner Paul Chaim Eisenberg, es moderierte Katharina Stemberger, GebĂ€rdendolmetscherin war Sabine Zeller, fĂŒr musikalische Begleitung sorgte der JĂŒdische Chor Wien; der Samariterbund Wien sorgte fĂŒr heißen Tee.

Die Kundgebung dieses Jahres war dem Jahrestag „70 Jahre Befreiung des KZ Auschwitz“ gewidmet und mobilisierte deutlich mehr Teilnehmer als in den zwei Jahren zuvor. Es sprachen die WiderstandskĂ€mpferin Irma Schwager (Ehrenvorsitzende der KPÖ), der PrĂ€sident des International Council of Christians and Jews, Olivia Kaiser-Dolidze vom Verein Gedenkdienst, Waltraud Barton vom Verein IM-MER, Raimund Fastenbauer von der Israelitischen Kultusgemeinde sowie die Wiener Landespolitiker Manfred Juraczka (Volkspartei), Maria Vassilakou (Die GrĂŒnen) und Michael HĂ€upl (SPÖ). Wiederum moderierte Katharina Stemberger, GebĂ€rdendolmetscherin war Sabine Zeller, es sang die Chorvereinigung Gegenstimmen.

Weitere Kundgebungen

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„Nimm Dir frei, am 8. Mai!“

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Im Jahr 2012 standen die AktivitĂ€ten der Plattform rund um den 8. Mai, dem Tag der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht, noch im Zeichen des Widerstands gegen das Totengedenken des Wiener Korporationsringes, welches am Wiener Heldenplatz stattfand. Ebendort gedachte ab 17 Uhr die Plattform der Opfer des nationalsozialistischen Verbrechensregimes und feierte „den Sieg ĂŒber den Nationalsozialismus“. Es sprachen die Politiker David Ellensohn und Andreas Mailath-Pokorny, die Historikerin Heidemarie Uhl, der PrĂ€sident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien Oskar Deutsch, die Autorin Corinna Milborn und Richard Wadani, der Ehrenvorsitzende des Personenkomitees Gerechtigkeit fĂŒr die Opfer der NS-MilitĂ€rjustiz. FĂŒr die musikalische Umrahmung sorgten Stelzhamma und Krankypanky.[14] Damit war die Idee fĂŒr das Fest der Freude geboren, welches von der Republik Österreich seit 2013 an diesem Gedenktag veranstaltet wird.

2012 gab es auch weitere Rahmenveranstaltungen, wie ein Gedenken an die Opfer der NS-GrĂ€uel am Morzinplatz, gemeinsam veranstaltet von Israelitischer Kulturgemeinde und den GrĂŒnen, oder der Antifaschistische Spaziergang, den das Referat fĂŒr Menschenrechte und Gesellschaftspolitik der ÖH organisierte. Auch 2013 gab es – nunmehr als Rahmenprogramm zum Fest der Freude – zahlreiche Veranstaltungen der Plattform, u. a. eine Lesung von Karl Pfeifer und eine BuchprĂ€sentation von Hans-Henning Scharsach, außerdem Kundgebungen am Morzinplatz, beim Mahnmal fĂŒr die Opfer des Faschismus am Reumannplatz sowie am vorgesehenen Platz fĂŒr das Denkmal fĂŒr die Verfolgten der NS-MilitĂ€rjustiz am Ballhausplatz. Zur Motivation wurde der Slogan geprĂ€gt: „Nimm Dir frei, am 8. Mai!“[15][16][17]

Akademikerball-Demonstrationen

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Kommando Elefant spielt auf der Kund­gebung gegen den Akademikerball, Heldenplatz 2015

2013 veranstaltete die Plattform eine Demonstration am Heldenplatz gegen den ersten Wiener Akademikerball, der von der FPÖ Wien als Nachfolgeveranstaltung fĂŒr den WKR-Ball lanciert wurde.

2014 veröffentlichte Jetzt Zeichen setzen! im Vorfeld des von der FPÖ ausgerichteten Wiener Akademikerballs einen offenen Brief von KZ-Überlebenden. Darin forderten die Unterzeichnenden die Verantwortlichen dazu auf, die Wiener Hofburg fĂŒr den Ball nicht zur VerfĂŒgung zu stellen. Das Schreiben richtete sich an die Wiener Kongresszentrum Hofburg Betriebsgesellschaft GmbH und ihre Gesellschafter, an BundesprĂ€sident Heinz Fischer, Bundeskanzler Werner Faymann, Vizekanzler Michael Spindelegger sowie Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Unter anderem schrieben sie: „Wann werden Sie endlich klar sagen: Die RĂ€umlichkeiten unserer Republik stehen fĂŒr Veranstaltungen und VernetzungsaktivitĂ€ten rechtsextremer VerbĂ€nde nicht zur VerfĂŒgung!“[18] Die Demonstration gegen den Ball im JĂ€nner 2014 wurden seitens der Plattform abgesagt, da die Polizei den Heldenplatz als Sperrgebiet deklarierte und die Veranstalter die angebotenen Versammlungsorte „wegen Sicherheitsbedenken“ ablehnten.[19] Es kam dann aber doch zu Demonstrationen mit 6.000 bis 12.000 Teilnehmern in der Wiener Innenstadt, organisiert von der Initiative NOWKR und der Offensive gegen Rechts.[20]

2015 stand der Heldenplatz wieder fĂŒr eine Kundgebung von Jetzt Zeichen setzen! zur VerfĂŒgung. Es sprachen unter anderem der KZ-Überlebende Rudolf Gelbard und die Emigrantin Dora Schimanko, es spielten Kommando Elefant, YASMO und Harri Stojka.

Nachdem es der FPÖ Wien im Jahr 2013 gelungen war, den durch die Unterbindung des WKR-Balles freigewordenen Termin im Ballkalender der Wiener Hofburg zu okkupieren, richtete sich der Protest der Plattform zuallererst gegen die TrĂ€ger der Betreibergesellschaft der Hofburg. Zu diesen zĂ€hlen die Columbus Reisen GmbH, die Gerstner Imperial Hospitality Group, die Eduard Sacher GmbH und die Wertinvest Hotelbetriebs GmbH. Daher wurde Ende 2013/Anfang 2014 der Walk of Shame veranstaltet – Demonstrationen, die am 30. Dezember 2013 vor dem Hotel Sacher begannen und am 16. JĂ€nner 2014 vor dem Intercontinental Wien endeten.[21][22]

Orte der AufklÀrung

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Als am 4. Juni 2014 Schlagende Verbindungen des Wiener Korporationsringes durch die Wiener Innenstadt zogen, um „der Revolution von 1848 [zu] gedenken“, wandte sich die Plattform heftig gegen den Geschichtsrevisionismus und erklĂ€rte drei Wiener PlĂ€tze zu „Orten der AufklĂ€rung“, an denen die Plattform in Wort, Schrift und Bild Geschichte zu vermitteln trachtete:

  • Morzinplatz: An diesem Platz stand einst das „Hotel MĂ©tropole, das 1938 von der Gestapo zu einem zentralen Ort der Organisation der Verfolgung im Zuge des NS Terrors in Wien gemacht wurde“.
  • Stephansplatz: „Im FrĂŒhling 1848 wurde die sog. ‚Slawische Barrikade‘ am Stephansplatz errichtet und die Wiener Innenstadt zu einem zentralen Ort der Revolution. Trotz der anfĂ€nglichen Erfolge wurden die demokratischen Bestrebungen niedergeschlagen [
]“
  • Denkmal der Republik: „Das Denkmal der Republik wurde am 12. November 1928 – zum zehnten Jahrestag der Proklamierung der demokratischen Republik – enthĂŒllt. In dieser Zeit trugen deutsch-nationale Burschenschaften, die explizit als Hakenkreuzler und Nationalsozialisten auftraten, bereits zur Radikalisierung und zu militantem Antisemitismus bei.“[23]

Insgesamt kritisierte die Plattform heftig, dass die Burschenschafter bemĂŒht seien, „ihre Rolle und Verantwortung auf dem Weg Österreichs in den Nationalsozialismus zu verdecken.“

„Wir können und werden außerdem nicht vergessen, welche Rolle die deutsch-nationalen Burschenschaften vom Ende des 19. Jahrhunderts bis in die Zeitgeschichte hatten: Sexismus, Rassismus und Antisemitismus prĂ€g(t)en ihr Handeln. Viele von ihnen wurden zu Akteuren im nationalsozialistischen Regime. So ist eine glaubhafte und vollstĂ€ndige Abgrenzung zum Nationalsozialismus angesichts der inhaltlichen, personellen und institutionellen Schnittmengen nicht möglich.“

– Jetzt Zeichen setzen![24]
Commons: Jetzt Zeichen setzen! – Sammlung von Bildern und Videos

Einzelnachweise

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  1. 1 2 Milena Borovska: Zeichen setzen gegen Rechtsextremismus, Die Presse, Print-Ausgabe, 18. Januar 2012, online 17. Januar 2012
  2. ↑ Auf der Website der Plattform ist genau gelistet, welche Organisation welche Veranstaltung mitorganisiert bzw. mitgetragen hat.
  3. ↑ Judith Goetz: Ausgetanzt! Eine kritische Bilanz der Proteste gegen den WKR-Ball. In: Rechtsextremismus. Entwicklungen und Analysen – Band 1. Hg. von der Forschungsgruppe Ideologien und Politiken der Ungleichheit (Wien), Mandelbaum 2014, S. 208.
  4. ↑ Umstrittenster Ball Österreichs. In: Salzburger Nachrichten. 26. JĂ€nner 2012.
  5. ↑ David Albrich: WKR-Ball: Strache tobt nach Niederlage!, Linkswende, 30. JĂ€nner 2012.
  6. ↑ Die Presse: Zeichen setzen gegen Rechtsextremismus (Memento des Originals vom 4. MĂ€rz 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprĂŒft. Bitte prĂŒfe Original- und Archivlink gemĂ€ĂŸ Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., 18. JĂ€nner 2012.
  7. ↑ Vorarlberg-Online: WKR-Ball: Die Anti-Ball-Demos aus Sicht der Polizei, 28. JĂ€nner 2012.
  8. ↑ Gedenk- und Aktionswoche gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus, abgerufen am 11. JĂ€nner 2015.
  9. ↑ Holocaust Gedenktag 2012 „Jetzt Zeichen setzen!“, abgerufen am 11. JĂ€nner 2015.
  10. ↑ Kronen Zeitung: Hunderte Menschen begehen Holocaust-Gedenktag in Wien, 27. JĂ€nner 2014.
  11. ↑ Cultural Broadcasting Archive: Holocaust-Gedenktag in Wien: Gedenkveranstaltung des BĂŒndnisses „Jetzt Zeichen setzen“ am Heldenplatz, 27. JĂ€nner 2013.
  12. ↑ Der Standard: „Erinnern tut weh“: Holocaust-Gedenken am Wiener Heldenplatz, 27. JĂ€nner 2014.
  13. ↑ Bundesjugendvertretung: Rede von Laura Schoch bei Jetzt Zeichen setzen! (Memento des Originals vom 19. April 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprĂŒft. Bitte prĂŒfe Original- und Archivlink gemĂ€ĂŸ Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., abgerufen am 11. JĂ€nner 2014.
  14. ↑ 8. Mai 2012 – Tag der Befreiung am Heldenplatz! #nowkr, abgerufen am 11. JĂ€nner 2015.
  15. ↑ Der Standard: Symphoniker gegen „Totengedenken“ der Burschenschafter, 8. April 2013.
  16. ↑ SOS Mitmensch: Nimm Dir frei, am 8. Mai!, 6. Mai 2013.
  17. ↑ ORF: „Wichtigster Demokratiefeiertag“, 7. Mai 2013.
  18. ↑ Akademikerball: KZ-Überlebende appellieren an Regierung, derStandard.at, 9. Januar 2014
  19. ↑ ORF: Akademikerball: Demo abgesagt (Memento des Originals vom 29. MĂ€rz 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprĂŒft. Bitte prĂŒfe Original- und Archivlink gemĂ€ĂŸ Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., 23. JĂ€nner 2014.
  20. ↑ Fest der rechtspopulistischen FPÖ: Gegner des Akademikerballs randalieren in Wien. In: Spiegel Online. 24. JĂ€nner 2014.
  21. ↑ Trotz Protesten der Gegner. Akademikerball findet in der Hofburg statt, heute.at, 9. Januar 2014 (Memento des Originals vom 13. Januar 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprĂŒft. Bitte prĂŒfe Original- und Archivlink gemĂ€ĂŸ Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  22. ↑ „Das muss der letzte Akademikerball sein.“ Störungsmelder 27. November 2014, Zeit Online
  23. ↑ „Fest der Freiheit“: So laufen die Demos ab (Memento des Originals vom 13. Januar 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprĂŒft. Bitte prĂŒfe Original- und Archivlink gemĂ€ĂŸ Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., heute. at, 4. Juni 2014.
  24. ↑ 4. Juni Orte der AufklĂ€rung, Website Jetzt Zeichen setzen!