Kabinett Jetten
| Kabinett Jetten | |
|---|---|
| 32. Kabinett der Niederlande seit 1945 | |
| Die Bordesszene der Minister des Kabinetts Jetten mit König Willem-Alexander im Vordergrund vor Huis ten Bosch am 23. Februar 2026. | |
| Ministerpräsident | Rob Jetten |
| Wahl | 2025 |
| Ernannt durch | König Willem-Alexander |
| Beginn | 23. Februar 2026 |
| Dauer | 256 Tage |
| Vorgänger | Kabinett Schoof |
| Zusammensetzung | |
| Partei(en) | D66, VVD, CDA |
| Minister | 18 |
| Staatssekretäre | 10 |
| Repräsentation | |
| Zweite Kammer | 66 / 150 (44,0 %) |
| Erste Kammer | 22 / 75 (29,3 %) |
Das Kabinett Jetten ist das 32. Kabinett der Niederlande seit 1945. Es wurde nach der Parlamentswahl 2025 gebildet und löste das Kabinett Schoof ab. Es wird von Democraten 66 (D66), Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD) und Christen-Democratisch Appèl (CDA) gebildet und steht unter dem Vorsitz des Ministerpräsidenten Rob Jetten (D66).[1]
Die drei Parteien verfügen gemeinsam über 66 der 150 Sitze in der Zweiten Kammer und über 22 der 75 Sitze in der Ersten Kammer. Damit handelt es sich um ein Minderheitskabinett, das in den Niederlanden nicht üblich ist.
Regierungsbildung und Zusammensetzung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Bildung eines neuen Kabinetts als Nachfolger des Kabinett Schoof folgte auf die Wahlen zur Zweiten Kammer vom 29. Oktober 2025, bei denen D66 die meisten Stimmen erhielt und dadurch die Initiative bekam, eine Regierung zu bilden. Am 4. November wurde der D66-Politiker Wouter Koolmees als Sondierer benannt. Auf seinen Rat hin begann D66 neun Tage später Verhandlungen mit dem CDA, zunächst mit dem Ziel eines Teilabkommens. Nachdem darüber Einvernehmen erzielt worden war, wurde beschlossen, auch die VVD in die Gespräche einzubeziehen. Ab dem 10. Dezember 2025 wurden die Verhandlungen unter Leitung der Informateurin Rianne Letschert fortgesetzt. Die drei Parteien erklärten anschließend die Absicht, ein Minderheitskabinett zu bilden, das weder in der Zweiten Kammer noch in der Ersten Kammer über eine Mehrheit verfügt und daher für die Verabschiedung von Gesetzentwürfen auf die Unterstützung anderer Fraktionen angewiesen ist.
Letschert erzielte am 30. Januar 2026 mit den drei Parteien ein Koalitionsabkommen mit dem Titel Aan de slag.[2][3] Fünf Tage später wurde Jetten als Formateur benannt.[4] Die Vereidigung der Minister und Staatssekretäre durch König Willem-Alexander erfolgte am 23. Februar 2026.[5]
Koalitionsabkommen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Im Koalitionsabkommen stehen Pläne für eine beschleunigte Anhebung des AOW-Rentenalters (niederländische Grundrente nach dem Algemene Ouderdomswet), eine Verschlankung der Arbeitslosenversicherung (WW, Werkloosheidswet) und der Erwerbsunfähigkeitsversicherung (WIA, Wet werk en inkomen naar arbeidsvermogen) sowie einen Abbau des Beamtenapparats. Der Hypothekenzinsabzug soll unverändert bleiben. Der Stickstoffausstoß soll in der Landwirtschaft bis 2030 um 23–25 % niedriger sein. Die Ausgaben für Verteidigung sollen steigen, um auf die 3,5-%-BIP-Norm zuzuwachsen. Es soll auf mehr Prävention und bedarfsgerechte Versorgung gesetzt werden. Das Wachstum im Gesundheitswesen soll durch gezielte Begrenzung des Kostenanstiegs eingeschränkt werden. Die Selbstbeteiligung im Gesundheitswesen soll erhöht werden. Der Flughafen Lelystad soll in Betrieb genommen werden.
Kabinettsmitglieder
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Minister
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Minister ohne Geschäftsbereich
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]| Amt | Bild | Minister | Partei | Bemerkungen | |
|---|---|---|---|---|---|
| Zweiter stellvertretender Ministerpräsident
Minister für Asyl und Migration |
Bart van den Brink | CDA | Im Ministerium für Justiz und Sicherheit | ||
| Minister für Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit | Sjoerd Sjoerdsma | D66 | Im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten | ||
| Ministerin für Wohnungswesen und Raumordnung | Elanor Boekholt-O’Sullivan | D66 | Im Ministerium für Inneres und Königreichsbeziehungen | ||
| Ministerin für Klima und grünes Wachstum | Stientje van Veldhoven | D66 | Im Ministerium für Wirtschaft und Klima | ||
| Ministerin für Langzeitpflege, Jugend und Sport | Mirjam Sterk | CDA | Im Ministerium für Gesundheit, Gemeinwohl und Sport | ||
| Minister für Arbeit und Arbeitsförderung | Thierry Aartsen | VVD | Im Ministerium für Soziales und Arbeit | ||
Staatssekretäre
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]| Amt | Bild | Staatssekretär | Partei | Bemerkungen | |
|---|---|---|---|---|---|
| Staatssekretär für Königreichsbeziehungen und effiziente öffentliche Verwaltung | Eric van der Burg | VVD | Im Ministerium für Inneres und Königreichsbeziehungen | ||
| Staatssekretär der Finanzen | Eelco Eerenberg | D66 | Im Ministerium der Finanzen | ||
| Staatssekretärin für das Zuschuss-Entschädigungsprogramm | Sandra Palmen | Unabhängige | Im Ministerium der Finanzen | ||
| Staatssekretärin für digitale Wirtschaft und Souveränität | Willemijn Aerdts | D66 | Im Ministerium für Wirtschaft und Klima | ||
| Staatssekretär für Klima und grünes Wachstum | Jo-Annes de Bat | CDA | Im Ministerium für Wirtschaft und Klima | ||
| Staatssekretär der Verteidigung | Derk Boswijk | CDA | Im Ministerium der Verteidigung | ||
| Staatssekretärin für Rechtsschutz und Justizvollzug | Claudia van Bruggen | D66 | Im Ministerium für Justiz und Sicherheit | ||
| Staatssekretärin für Bildung und Gleichstellung | Judith Tielen | VVD | Im Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft | ||
| Staatssekretärin für Infrastruktur und Wasserwirtschaft | Annet Bertram | CDA | Im Ministerium für Infrastruktur und Wasserwirtschaft | ||
| Staatssekretär für Landwirtschaft, Fischerei, Ernährungssicherheit und Natur | Silvio Erkens | VVD | Im Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei, Ernährungssicherheit und Natur | ||
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Kabinet-Jetten (sinds 2026) auf der Website der Regierung (niederländisch)
- Kabinet-Jetten (2026-heden) auf parlement.com (niederländisch)
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Bewindspersonen. In: www.rijksoverheid.nl. 23. Februar 2026, abgerufen am 23. Februar 2026 (niederländisch).
- ↑ Rob Jetten op weg naar het Torentje. In: nos.nl. 29. Januar 2026, abgerufen am 29. Januar 2026 (niederländisch).
- ↑ ‘Aan de slag’, D66, VVD en CDA achter coalitieakkoord. In: bnr.nl. 29. Januar 2026, abgerufen am 29. Januar 2026 (niederländisch).
- ↑ Rob Jetten aan de slag als formateur kabinet. In: www.tweedekamer.nl. 3. Februar 2026, abgerufen am 5. Februar 2026 (niederländisch).
- ↑ Beëdiging en presentatie nieuw kabinet - Nieuwsbericht - Het Koninklijk Huis. In: www.koninklijkhuis.nl. 11. Februar 2026, abgerufen am 11. Februar 2026 (niederländisch).